CH-Szene

In den letzten Jahren haben die Gruppierungen der extremen Rechten in der Schweiz vermehrt durch Negativschlagzeilen Aufsehen erregt: Angriffe auf ausländische oder andersdenkende EinwohnerInnen oder der Mord an Marcel von Allmen im Berner Oberland. Seit bald zwei Jahren kommt es in der Schweiz auch wieder zu Aufmärschen von Rechtsextremen, wie zum Beispiel am 1. August auf dem Rütli und in Brunnen.
Bei durchschnittlich 200 – 300 manchmal auch bis zu 800 Rechten an den Mobilisierungen von Partei National Orientierter Schweizer (PNOS), Helvetische Jugend (NJ) oder Nationale Ausserparlamentarische Opposition (NAPO) läuten bei vielen AntifaschistInnen die Alarmglocken. Denn die letzten Aufmärsche im so genannten „kleinen Frontenfrühling“ 1989 – es waren dies die ersten faschistischen Aufmärsche nach Ende des zweiten Weltkrieges – vermochten lediglich einige Dutzend extreme Rechte anzuziehen. Laut neuestem Staatsschutzbericht ist die rechtextreme Szene weiter gewachsen und zählt in ihrem weiteren Umfeld in der Schweiz 1800 Personen.
Ebenfalls stehen wir einer besser organisierten extremen Rechten gegenüber, als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Hatten faschistische Organisationen bis anhin nur einen beschränkten Einfluss auf die gesamte rechtsextreme Szene sowie eine generell kurze Lebensdauer, so hat sich zumindest die PNOS zu einer politischen Führungskraft innerhalb der Szene entwickelt und die Position behauptet.
Um zu einer Einschätzung der organisierten extremen Rechten zu gelangen, bedarf es der Veranschaulichung halber ihrer Unterteilung in zwei Kategorien, die politische Führungskraft PNOS einerseits, die freien Kameradschaften HJ und NAPO andererseits:

1. PNOS – Die politische Führungskraft
Die PNOS wurde im Jahr 2001 von ehemaligen „Blood & Honour“-Skinheads um Jonas Gysin und Sacha Kunz gegründet. Verfasser des „20 Punkte Parteiprogramms“ war der in Kreuzlingen wohnhafte Bernhard Schaub (53!). Schaub ist langjähriges Mitglied des elitären völkisch-heidnischen Avalon-Zirkels und bekannter Holocaust-Leugner. Des weiteren pflegt er gute Kontakte zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und freien Kameradschaften in Deutschland.
Mittlerweile hat die PNOS auch ihre Strukturen erweitert: Sie verfügt nicht nur über eine Landesleitung, sondern hat auch mehrere Kantonalsektionen (Aargau, Bern, Freiburg und Solothurn) gegründet. Ebenfalls hat sie eine Ortssektion in Langenthal gegründet, aus der als erstes Mitglied der PNOS Tobias Hirschi 2004 in den Langenthaler Stadtrat gewählt wurde.
Obwohl praktisch die gesamte Parteispitze der PNOS wegen Gewaltdelikten verurteilt wurde oder zumindest noch Verfahren wegen solcher vor sich hat, ist die PNOS bemüht, sich in der Öffentlichkeit das Image einer seriösen bürgerlichen Partei zu geben. Dies versucht sie unter anderem, indem sie sich wiederholt von der Gewalt als politischem Mittel distanziert, oder behauptet, sich in jedem Fall an das Gesetz zu halten. Doch die Realität sieht anders aus und so hat sie immer wieder zum Mittel der Gewalt gegriffen und ist mehrmals unbewilligt aufmarschiert.
Bei einem genaueren Blick auf das „20 Punkte Programm“ der PNOS fällt schnell auf, dass die wesentlichen Punkte mit dem NSDAP-Parteiprogramm identisch sind. Unterdessen wurde das Parteiprogramm zwar revidiert. Weiterhin gilt aber, dass die einzigen Unterschiede die Begrifflichkeiten sind, welche sie für ihre Ideologie verwenden. So nennt sich die PNOS beispielsweise nicht nationalsozialistisch, sondern „eidgenössisch-sozialistisch“. Doch die kleine Änderung in der Bezeichnung der Ideologie ändert nichts an der Tatsache, dass sich die PNOS die Installierung eines nationalsozialistischen Regimes und die Abschaffung der bürgerlichen Demokratie in der Schweiz zum Ziel gesetzt hat.
In guter faschistischer Tradition verwendet die PNOS vordergründig antikapitalistische Rhetorik und versucht mittels sozialer Demagogie Schweizer ArbeiterInnen auf ihre Seite zu ziehen.
Trotz allen Versuchen der PNOS, ihren Einfluss zu vergrössern oder gar politische Kraft zu werden, tendiert ihre gesamtpolitische Relevanz gegen Null.
Obwohl ihnen das von den bürgerlichen Parteien geschürte reaktionäre Klima, das sich z.B. in Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit, Ausgrenzung von sozial Schwachen etc. äussert, entgegen kommt und ihnen zu einem kurzzeitigen Aufschwung in einigen Gegenden der Schweiz verhilft, besteht keine Gefahr, dass Parteien mit faschistischem Programm eine staatstragende Rolle übernehmen können, denn Voraussetzungen dafür, dass die Bürgerlichen ihre Rettung im Faschismus suchen, müssen nebst einer hereingebrochenen tiefen Wirtschaftskrise und der heftigen Zuspitzung der allgemeinen Krise des Kapitalismus auch die Revolutionierung der werktätigen Massen sein. Gegen diese braucht das Bürgertum dann den Faschismus.
Faschistische Praxis drückt sich aber auch durch punktuelle Angriffe gegen jene Teile der Gesellschaft aus, die nicht in ihr Weltbild passen. So gibt es regelmässig Brandanschläge auf Asylunterkünfte oder verbale und physische Übergriffe auf AusländerInnen, Homosexuelle oder linke und alternative Personen. Gerade solche Vorfälle sind Ausdruck ihrer menschenverachtenden Ideologie und zeigen auf, was sie sich unter „Volksherrschaft“ vorstellen.
Die reale Gefahr, die momentan von der PNOS ausgeht, ist, dass es ihnen gelingt, die ansonsten schnelllebige rechtsextreme Szene kontinuierlich zu vernetzen, zu disziplinieren, zu politisieren und zu organisieren.

2. HJ und NAPO – Die freien Kameradschaften
Parallel zur PNOS sind in den letzten Jahren immer wieder kleinere faschistische Gruppierungen entstanden. Meistens lösten sich diese nach kurzer Zeit wieder auf oder verschwanden in der Bedeutungslosigkeit. Viele Grüppchen verschwanden in den letzten Jahren meistens genau so schnell von der Bildfläche, wie sie erschienen waren.
Allerdings konnten sich zwei Kameradschaften behaupten und spielen eine immer bedeutendere Rolle innerhalb der hiesigen extremen Rechten: es handelt sich dabei um die NAPO und die HJ.
Die NAPO trat erstmals am 1. August 2003 in Erscheinung, als sie beim Marsch durch Brunnen das Fronttransparent stellte. Gründer der NAPO war wie schon bei der PNOS Bernhard Schaub. Die NAPO versteht sich als Sammelbecken und Aktionsbündnis und soll parallel zur PNOS aufgebaut werden. Kalkül dieser Doppelspurigkeit ist eine möglichst grosse Einheit zwischen dem eher politisierten Teil und der „Prügelfraktion“ der Szene.
Eine neuere, aber nicht minder wichtige faschistische Struktur ist die HJ. Die HJ spielt eine nicht unwesentliche Rolle innerhalb der rechten Szene, da sie weniger elitär als die PNOS ist und Politik mit Subkultur zu verbinden versucht. Somit strahlt sie eine gewisse Attraktivität gerade auf jüngere Rechtsextreme aus.
Nebst den Versuchen, die rechtsextreme Szene zu politisieren, spielt der subkulturelle Bereich nach wie vor eine wichtige Rolle zur Vernetzung und zum Austausch innerhalb der faschistischen Szene. So finden regelmässig Konzerte mit international einschlägig bekannten rechtsextremen Bands statt.
Ebenso wichtig ist der Vertrieb von Fascho-Streetwear und rechter Musik. Federführend in diesem Bereich ist der „White Revolution“-Versand von Ex-PNOSler Sacha Kunz, welcher auch das gleichnamige Fanzine vertreibt. Das Heft bietet Interviews mit FaschistInnen aus verschiedenen Ländern, Plattenkritiken von Rechtsrock-Bands und wirre antisemitische Weltverschwörungstheorien.
Gerade dieser Teil der extremen Rechten, der eben faschistische Ideologie mit rechter Subkultur verbindet, hat sich in seinen Strukturen verbessert und vor allem Möglichkeiten geschaffen, die Vernetzung der rechten Szene auch mit Hilfe von Internetforen zu verdichten. Allgemein gesagt schaffen es gerade diese Strukturen, das Organisations-Niveau innerhalb der Szene zu heben.
So ist es denn auch nicht verwunderlich, dass die FaschistInnen vermehrt wieder versuchen, mit Aufmärschen auf sich aufmerksam zu machen. Aufmärsche von FaschistInnen gab es in der Schweiz bis anhin nur in den 1930er - Jahren und Ende der 1980er. Die Regelmässigkeit an Aufmärschen, nicht nur am 1. August, sondern mittlerweile auch am 1. Mai, ist sicherlich zurückzuführen auf die bessere Vernetzung und Organisiertheit der Szene, die damit eine bessere Mobilisierungsfähigkeit eröffnet. Das reaktionäre Klima spielt auch seine Rolle an diesem Aufschwung – es bietet die Grundlage für die Praxis der extremen Rechten.
Die Anzahl der TeilnehmerInnen an diesen Aufmärschen dürfte für die Veranstalter sekundär sein. Vielmehr streben sie eine ähnliche Strategie an, wie dies die NPD in Deutschland versucht: zum einen geht es in dieser Strategie um die öffentliche Präsenz, also die grössere mediale Aufmerksamkeit und der Gewöhnung der Bevölkerung an eine rechtsextreme Präsenz. Des Weiteren versucht sie damit auch den Terminkalender der Linken zu bestimmen.

Plakatmenü

Bildnachweis:

Rütliaufmarsch 2005 (Neue Luzerner Zeitung, Mittwoch, 3.August 2005, Adrian Stähli)
PNOS- Demo am 1. Mai 04 in Langenthal vor dem Angriff durch linke Gegendemonstranten (Langenthaler Tagblatt, Montag, 3. Mai 2004, SSR)
PNOSler bei Bahnhof in Langenthal, nach Auseinadersetzungen mit linken (Foxy)
1. Mai – Demo der Nationale Ausserparlamentarischen Opposition (NAPO) 2005 (Langenthaler Tagblatt, Montag, 2.Mai 2005, SZ)


	Die Schweizer Szene heute Die extreme Rechte in der Schweiz: Einschätzung der aktuellen Situation Plakatmenü In den letzten Jahren haben die Gruppierungen der extremen Rechten in der Schweiz vermehrt durch Negativschlagzeilen Aufsehen erregt: Angriffe auf ausländische oder andersdenkende EinwohnerInnen oder der Mord an Marcel von Allmen im Berner Oberland. Seit bald zwei Jahren kommt es in der Schweiz auch wieder zu Aufmärschen von Rechtsextremen, wie zum Beispiel am 1. August auf dem Rütli und in Brunnen. Bei durchschnittlich 200 – 300 manchmal auch bis zu 800 Rechten an den Mobilisierungen von Partei National Orientierter Schweizer (PNOS), Helvetische Jugend (NJ) oder Nationale Ausserparlamentarische Opposition (NAPO) läuten bei vielen AntifaschistInnen die Alarmglocken. Denn die letzten Aufmärsche im so genannten „kleinen Frontenfrühling“ 1989 – es waren dies die ersten faschistischen Aufmärsche nach Ende des zweiten Weltkrieges – vermochten lediglich einige Dutzend extreme Rechte anzuziehen. Laut neuestem Staatsschutzbericht ist die rechtextreme Szene weiter gewachsen und zählt in ihrem weiteren Umfeld in der Schweiz 1800 Personen. Ebenfalls stehen wir einer besser organisierten extremen Rechten gegenüber, als dies noch vor einigen Jahren der Fall war. Hatten faschistische Organisationen bis anhin nur einen beschränkten Einfluss auf die gesamte rechtsextreme Szene sowie eine generell kurze Lebensdauer, so hat sich zumindest die PNOS zu einer politischen Führungskraft innerhalb der Szene entwickelt und die Position behauptet. Um zu einer Einschätzung der organisierten extremen Rechten zu gelangen, bedarf es der Veranschaulichung halber ihrer Unterteilung in zwei Kategorien, die politische Führungskraft PNOS einerseits, die freien Kameradschaften HJ und NAPO andererseits: 1. PNOS – Die politische Führungskraft Die PNOS wurde im Jahr 2001 von ehemaligen „Blood & Honour“-Skinheads um Jonas Gysin und Sacha Kunz gegründet. Verfasser des „20 Punkte Parteiprogramms“ war der in Kreuzlingen wohnhafte Bernhard Schaub (53!). Schaub ist langjähriges Mitglied des elitären völkisch-heidnischen Avalon-Zirkels und bekannter Holocaust-Leugner. Des weiteren pflegt er gute Kontakte zur Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und freien Kameradschaften in Deutschland. Mittlerweile hat die PNOS auch ihre Strukturen erweitert: Sie verfügt nicht nur über eine Landesleitung, sondern hat auch mehrere Kantonalsektionen (Aargau, Bern, Freiburg und Solothurn) gegründet. Ebenfalls hat sie eine Ortssektion in Langenthal gegründet, aus der als erstes Mitglied der PNOS Tobias Hirschi 2004 in den Langenthaler Stadtrat gewählt wurde. Obwohl praktisch die gesamte Parteispitze der PNOS wegen Gewaltdelikten verurteilt wurde oder zumindest noch Verfahren wegen solcher vor sich hat, ist die PNOS bemüht, sich in der Öffentlichkeit das Image einer seriösen bürgerlichen Partei zu geben. Dies versucht sie unter anderem, indem sie sich wiederholt von der Gewalt als politischem Mittel distanziert, oder behauptet, sich in jedem Fall an das Gesetz zu halten. Doch die Realität sieht anders aus und so hat sie immer wieder zum Mittel der Gewalt gegriffen und ist mehrmals unbewilligt aufmarschiert. Bei einem genaueren Blick auf das „20 Punkte Programm“ der PNOS fällt schnell auf, dass die wesentlichen Punkte mit dem NSDAP-Parteiprogramm identisch sind. Unterdessen wurde das Parteiprogramm zwar revidiert. Weiterhin gilt aber, dass die einzigen Unterschiede die Begrifflichkeiten sind, welche sie für ihre Ideologie verwenden. So nennt sich die PNOS beispielsweise nicht nationalsozialistisch, sondern „eidgenössisch-sozialistisch“. Doch die kleine Änderung in der Bezeichnung der Ideologie ändert nichts an der Tatsache, dass sich die PNOS die Installierung eines nationalsozialistischen Regimes und die Abschaffung der bürgerlichen Demokratie in der Schweiz zum Ziel gesetzt hat. In guter faschistischer Tradition verwendet die PNOS vordergründig antikapitalistische Rhetorik und versucht mittels sozialer Demagogie Schweizer ArbeiterInnen auf ihre Seite zu ziehen. Trotz allen Versuchen der PNOS, ihren Einfluss zu vergrössern oder gar politische Kraft zu werden, tendiert ihre gesamtpolitische Relevanz gegen Null. Obwohl ihnen das von den bürgerlichen Parteien geschürte reaktionäre Klima, das sich z.B. in Fremdenhass, Ausländerfeindlichkeit, Ausgrenzung von sozial Schwachen etc. äussert, entgegen kommt und ihnen zu einem kurzzeitigen Aufschwung in einigen Gegenden der Schweiz verhilft, besteht keine Gefahr, dass Parteien mit faschistischem Programm eine staatstragende Rolle übernehmen können, denn Voraussetzungen dafür, dass die Bürgerlichen ihre Rettung im Faschismus suchen, müssen nebst einer hereingebrochenen tiefen Wirtschaftskrise und der heftigen Zuspitzung der allgemeinen Krise des Kapitalismus auch die Revolutionierung der werktätigen Massen sein. Gegen diese braucht das Bürgertum dann den Faschismus. Faschistische Praxis drückt sich aber auch durch punktuelle Angriffe gegen jene Teile der Gesellschaft aus, die nicht in ihr Weltbild passen. So gibt es regelmässig Brandanschläge auf Asylunterkünfte oder verbale und physische Übergriffe auf AusländerInnen, Homosexuelle oder linke und alternative Personen. Gerade solche Vorfälle sind Ausdruck ihrer menschenverachtenden Ideologie und zeigen auf, was sie sich unter „Volksherrschaft“ vorstellen. Die reale Gefahr, die momentan von der PNOS ausgeht, ist, dass es ihnen gelingt, die ansonsten schnelllebige rechtsextreme Szene kontinuierlich zu vernetzen, zu disziplinieren, zu politisieren und zu organisieren. 2. HJ und NAPO – Die freien Kameradschaften Parallel zur PNOS sind in den letzten Jahren immer wieder kleinere faschistische Gruppierungen entstanden. Meistens lösten sich diese nach kurzer Zeit wieder auf oder verschwanden in der Bedeutungslosigkeit. Viele Grüppchen verschwanden in den letzten Jahren meistens genau so schnell von der Bildfläche, wie sie erschienen waren. Allerdings konnten sich zwei Kameradschaften behaupten und spielen eine immer bedeutendere Rolle innerhalb der hiesigen extremen Rechten: es handelt sich dabei um die NAPO und die HJ. Die NAPO trat erstmals am 1. August 2003 in Erscheinung, als sie beim Marsch durch Brunnen das Fronttransparent stellte. Gründer der NAPO war wie schon bei der PNOS Bernhard Schaub. Die NAPO versteht sich als Sammelbecken und Aktionsbündnis und soll parallel zur PNOS aufgebaut werden. Kalkül dieser Doppelspurigkeit ist eine möglichst grosse Einheit zwischen dem eher politisierten Teil und der „Prügelfraktion“ der Szene. Eine neuere, aber nicht minder wichtige faschistische Struktur ist die HJ. Die HJ spielt eine nicht unwesentliche Rolle innerhalb der rechten Szene, da sie weniger elitär als die PNOS ist und Politik mit Subkultur zu verbinden versucht. Somit strahlt sie eine gewisse Attraktivität gerade auf jüngere Rechtsextreme aus. Nebst den Versuchen, die rechtsextreme Szene zu politisieren, spielt der subkulturelle Bereich nach wie vor eine wichtige Rolle zur Vernetzung und zum Austausch innerhalb der faschistischen Szene. So finden regelmässig Konzerte mit international einschlägig bekannten rechtsextremen Bands statt. Ebenso wichtig ist der Vertrieb von Fascho-Streetwear und rechter Musik. Federführend in diesem Bereich ist der „White Revolution“-Versand von Ex-PNOSler Sacha Kunz, welcher auch das gleichnamige Fanzine vertreibt. Das Heft bietet Interviews mit FaschistInnen aus verschiedenen Ländern, Plattenkritiken von Rechtsrock-Bands und wirre antisemitische Weltverschwörungstheorien. Gerade dieser Teil der extremen Rechten, der eben faschistische Ideologie mit rechter Subkultur verbindet, hat sich in seinen Strukturen verbessert und vor allem Möglichkeiten geschaffen, die Vernetzung der rechten Szene auch mit Hilfe von Internetforen zu verdichten. Allgemein gesagt schaffen es gerade diese Strukturen, das Organisations-Niveau innerhalb der Szene zu heben. So ist es denn auch nicht verwunderlich, dass die FaschistInnen vermehrt wieder versuchen, mit Aufmärschen auf sich aufmerksam zu machen. Aufmärsche von FaschistInnen gab es in der Schweiz bis anhin nur in den 1930er - Jahren und Ende der 1980er. Die Regelmässigkeit an Aufmärschen, nicht nur am 1. August, sondern mittlerweile auch am 1. Mai, ist sicherlich zurückzuführen auf die bessere Vernetzung und Organisiertheit der Szene, die damit eine bessere Mobilisierungsfähigkeit eröffnet. Das reaktionäre Klima spielt auch seine Rolle an diesem Aufschwung – es bietet die Grundlage für die Praxis der extremen Rechten. Die Anzahl der TeilnehmerInnen an diesen Aufmärschen dürfte für die Veranstalter sekundär sein. Vielmehr streben sie eine ähnliche Strategie an, wie dies die NPD in Deutschland versucht: zum einen geht es in dieser Strategie um die öffentliche Präsenz, also die grössere mediale Aufmerksamkeit und der Gewöhnung der Bevölkerung an eine rechtsextreme Präsenz. Des Weiteren versucht sie damit auch den Terminkalender der Linken zu bestimmen. Plakatmenü Bildnachweis: Rütliaufmarsch 2005 (Neue Luzerner Zeitung, Mittwoch, 3.August 2005, Adrian Stähli) PNOS- Demo am 1. Mai 04 in Langenthal vor dem Angriff durch linke Gegendemonstranten (Langenthaler Tagblatt, Montag, 3. Mai 2004, SSR) PNOSler bei Bahnhof in Langenthal, nach Auseinadersetzungen mit linken (Foxy) 1. Mai – Demo der Nationale Ausserparlamentarischen Opposition (NAPO) 2005 (Langenthaler Tagblatt, Montag, 2.Mai 2005, SZ)